Samstag, 30. September 2006
Chemnitzer Stadtrat entscheidet über Amtsverweserin
ich-bin-chemnitz, 19:50h
Die Tagesordnung des Stadtrates für den kommenden Mittwoch (13.11.06) ist wieder einmal gut gefüllt mit Punkten über die die (ehrenamtlichen) Stadträte zu diskutieren und entscheiden haben. Gleich zu beginn geht es darum, ob die „Stadtväter“ dem mehrheitlich Bürgerwillen im Rahmen ihrer Möglichkeiten nachkommen. Dabei geht es darum Frau Barbara Ludwig zur Amtsverweserin zu bestellen und gleichzeitig die Bezeichnung „Oberbürgermeisterin“ zu verleihen. Der Umstand dem die Chemnitzer dies zu verdanken haben ist der Einspruch eines vermeintlichen Bewerbers zur Oberbürgermeisterwahl, welcher nicht zur Wahl zugelassen wurde (den Namen möchten wir an dieser Stelle nicht nochmals erwähnen, kann aber erfragt werden). Grundlage für die Nichtzulassung des Bewerbers waren fehlende Stützunterschriften.
Wenn man sich umhört sollte es am Mittwoch, für die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, kein Problem sein eine Mehrheit (von den 54 Stadträten müssten mind. 28 für sie stimmen) zu erhalten.
Weitere Dinge über die der Stadtrat zu entscheiden hat, sind unter anderem die Aktualisierung des Zentrenkonzept für den Einzelhandel und Flächenankäufe für den TechnoPark in der Nähe der Uni. Beim Zentrenkonzept geht es beispielsweise darum eine Grundlage für die Planung bzw. Erhaltung von Einzelhandelsflächen zu beschließen (bspw. Innenstadt ist A-Lage, Ermaffa-Passage C-Lage usw.). Damit verbunden sind dann beispielsweise die Zulassung weiterer Märkte und dessen Größen in der Zukunft (laut einer Studie hat Chemnitz 2300 Einzelhandelsbetriebe mit insgesamt über 570.000 qm Verkaufsfläche).
Bei den Flächenankäufen für den neu entstehenden TechnoPark soll der Stadtrat über einen teilweise Zwischenerwerb von knapp 46.000 qm entscheiden (Gesamtkosten ca. 1.2 Millionen Euro). Auf diesen Flächen sollen Forschungseinrichtungen, Gebäude für Start-Up Unternehmen (ähnlich dem Konzept des bereits existierenden Technologie Centrum Chemnitz) und Gebäude für Existenzgründer entstehen. Potentielle Interessenten für den weiteren Erwerb soll es bereits geben. In unmittelbarer Nähe plant die ESKA Automotive GmbH (125-jährige Unternehmensgeschichte) bereits eine Erweiterung ihres Standortes jetzigen.
Am Ende der Ratssitzung entscheiden die Stadträte dann über eine Reihe von selbst eingebrachten Anträgen. Während ansonsten der Großteil der Beschlussvorlagen von der Verwaltung kommt, scheint es diesmal anders. Die Fraktion haben über die Sommerpause zahlreiche eigene Anträge (z.B. Korruptionsprävention, Verbesserung des Stadtbildes u.ä.) in den Stadtrat eingebracht.
Also, vorbeikommen lohnt sich. Beginn der Ratssitzung im Stadtverordnetensaal ist 15:00 Uhr. Auf der Empore (einen Etage höher) kannst du alles live verfolgen und dir deine eigene Meinung machen.
Wenn man sich umhört sollte es am Mittwoch, für die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, kein Problem sein eine Mehrheit (von den 54 Stadträten müssten mind. 28 für sie stimmen) zu erhalten.
Weitere Dinge über die der Stadtrat zu entscheiden hat, sind unter anderem die Aktualisierung des Zentrenkonzept für den Einzelhandel und Flächenankäufe für den TechnoPark in der Nähe der Uni. Beim Zentrenkonzept geht es beispielsweise darum eine Grundlage für die Planung bzw. Erhaltung von Einzelhandelsflächen zu beschließen (bspw. Innenstadt ist A-Lage, Ermaffa-Passage C-Lage usw.). Damit verbunden sind dann beispielsweise die Zulassung weiterer Märkte und dessen Größen in der Zukunft (laut einer Studie hat Chemnitz 2300 Einzelhandelsbetriebe mit insgesamt über 570.000 qm Verkaufsfläche).
Bei den Flächenankäufen für den neu entstehenden TechnoPark soll der Stadtrat über einen teilweise Zwischenerwerb von knapp 46.000 qm entscheiden (Gesamtkosten ca. 1.2 Millionen Euro). Auf diesen Flächen sollen Forschungseinrichtungen, Gebäude für Start-Up Unternehmen (ähnlich dem Konzept des bereits existierenden Technologie Centrum Chemnitz) und Gebäude für Existenzgründer entstehen. Potentielle Interessenten für den weiteren Erwerb soll es bereits geben. In unmittelbarer Nähe plant die ESKA Automotive GmbH (125-jährige Unternehmensgeschichte) bereits eine Erweiterung ihres Standortes jetzigen.
Am Ende der Ratssitzung entscheiden die Stadträte dann über eine Reihe von selbst eingebrachten Anträgen. Während ansonsten der Großteil der Beschlussvorlagen von der Verwaltung kommt, scheint es diesmal anders. Die Fraktion haben über die Sommerpause zahlreiche eigene Anträge (z.B. Korruptionsprävention, Verbesserung des Stadtbildes u.ä.) in den Stadtrat eingebracht.
Also, vorbeikommen lohnt sich. Beginn der Ratssitzung im Stadtverordnetensaal ist 15:00 Uhr. Auf der Empore (einen Etage höher) kannst du alles live verfolgen und dir deine eigene Meinung machen.
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