Samstag, 30. September 2006
Auflösungserscheinungen in der Republikaner-Fraktion im Stadtrat Chemnitz
ich-bin-chemnitz, 19:44h
In der Stadtratsfraktion der Republikaner in Chemnitz macht es den Anschein, dass mit der Linie ihres Vorsitzenden, Martin Kohlmann, wohl doch nicht jeder mitgehen kann und weiter will. (Kohlmann konnte sich bislang eisern in den Medien halten, da er gegen seine Nichtzulassung zur Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz klagt.) Bestärkt wird dieser Anschein durch den Austritt eines Mitgliedes aus der Fraktion zum 1. September 06 hin. Zur Kommunalwahl 2004 zogen die Republikaner mit 5 Mitgliedern in den Chemnitzer Stadtrat ein. Über die Liste (jede Partei bzw. Organisation stellt Wahllisten auf) der Republikaner war damals auch ein DSU Mitglied in den Stadtrat gewählt worden, welcher nach Ansicht Kohlmanns ausreicht um für die besagte OB-Wahl keine Stützunterschriften zu brauchen.
Die Arbeit dieser Fraktion möchten wir hier mal nicht bewerten, nur soviel, jeder der damals sein Kreuz auf dem Wahlzettel für sie gab, sollte sich einmal eine Stadtratssitzung (die nächste ist am 13. September) antun und sich hinterher die Frage stellen was er damals eventuell hätte anders machen sollen.
Der austretende, gewählte Stadtrat will sein Mandat für die Legislatur als fraktionsloser Stadtrat fortführen.
Eine Fraktion kann, nach der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Chemnitz, bereits mit 2 Stadträten gebildet werden. Den Fraktionen stehen in Gesamtheit für ihre Geschäftstätigkeit rund 310.000 Euro zur Verfügung, welche sich geteilt durch die 54 Stadträte auf die 7 Fraktionen aufteilen.
Die Arbeit dieser Fraktion möchten wir hier mal nicht bewerten, nur soviel, jeder der damals sein Kreuz auf dem Wahlzettel für sie gab, sollte sich einmal eine Stadtratssitzung (die nächste ist am 13. September) antun und sich hinterher die Frage stellen was er damals eventuell hätte anders machen sollen.
Der austretende, gewählte Stadtrat will sein Mandat für die Legislatur als fraktionsloser Stadtrat fortführen.
Eine Fraktion kann, nach der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Chemnitz, bereits mit 2 Stadträten gebildet werden. Den Fraktionen stehen in Gesamtheit für ihre Geschäftstätigkeit rund 310.000 Euro zur Verfügung, welche sich geteilt durch die 54 Stadträte auf die 7 Fraktionen aufteilen.
... comment
